STADTPARLAMENT GOSSAU TAGT AM 4. SEPTEMBER 2018

Am 4. September 2018 berät das Gossauer Stadtparlament unter anderem zwei Tiefbau-Kredite über total 3,4 Millionen Franken und eine Grenzbegradigung im Gebiet Wilerstrasse/Moosburgweg. Traktanden sind auch Hallenbad-Kosten und Lohngleichheit.

(parl.) Das Stadtparlament beschliesst am 4. September über einen Kredit von insgesamt 885‘000 Franken für Tiefbauarbeiten in der Friedbergstrasse. Zwischen Winkelriedstrasse und Haldenstrasse soll ein über hundert Jahre alter Mischwasserkanal aufgehoben werden. Der 1970 parallel dazu erstellte Kanal kann das Gebiet ausreichend entwässern. Für die Kanalisationsarbeiten wird mit Ausgaben von 110‘000 Franken gerechnet. Die Stadtwerke ersetzen die Trafostation an der Kreuzung Friedberg-/Haldenstrasse und verlegen neue Elektrizitätsleitungen. Der Kreditbedarf dafür beläuft sich auf 365‘000 Franken. Für die Strassensanierung beantragt der Stadtrat 410‘000 Franken. Die parlamentarische Baukommission unterstützt die Kreditanträge. Sie erwartet zudem, dass die Kreuzung Friedberg-/Haldenstrasse sicherer wird, da diese an einem wichtigen Schulweg liegt.

Abwasser und Grundwasser trennen

In der Hirschenstrasse werden Grundwasser und Abwasser in einer speziellen Kanalisation abgeleitet. Dadurch wird die Kläranlage mit sauberem Grundwasser belastet und kann Grundwassers durch austretendes Abwasser verunreinigt werden. Nun sollen die beiden Wasserarten getrennt gesammelt werden, wobei das Grundwasser in den Dorfbach eingeleitet wird. Die neuen Leitungen kosten knapp 1,71 Millionen Franken. Die Stadtwerke sehen für geringe Anpassungen am Elektrizitäts- und Wasserleitungsnetz 80‘000 Franken vor.

Die Bedeutung der Hirschenstrasse als Verbindung zwischen dem Bahnhof und der St. Gallerstrasse wird mit dem neuen Stadtkurs der Regiobus ab Dezember 2018 noch zunehmen. Die Strasse weist einen ungenügenden Unterbau, unterschiedlich breite Fahrbahnen und teils sehr schmale Gehbereiche auf. Die Fahrbahn soll neu einheitlich 5,9 Meter breit werden, mit mindestens 1,8 Meter breiten Gehwegen. Der Strassenbau wird 760‘000 Franken kosten. Die parlamentarische Baukommission unterstützt den Totalkredit von 2,55 Millionen Franken.

Grundstücksgrenzen bereinigen

Die Stadt Gossau ist Eigentümerin eines Gewerbe-/Industrie-Grundstücks an der Wilerstrasse. Dieses ist im südöstlichen Bereich nur rund 15 Meter breit und deshalb schwer nutzbar. Durch einen Flächenabtausch von knapp 300 Quadratmeter mit einer angrenzenden Landwirtschaftsparzelle können die Parzellengrenzen begradigt und Nutzungsmöglichkeiten beider Grundstücke verbessert werden. Für die getauschten Flächen ist eine Anpassung der Zonen. Der Stadtrat unterbreitet dem Parlament den entsprechenden Teilzonenplan.

Hallenbad-Kosten und Lohngleichheit

Felix Koller (FDP) und Gallus Hälg (SVP) hatten sich mit einem Postulat nach den Kosten des Weiterbetriebs des Hallenbades Rosenau erkundigt. Der Stadtrat zeigt auf, dass bei acht weiteren Betriebsjahren im schlechtesten Fall mit gut 3 Mio. Franken Betriebskosten (ohne Personalaufwand) und gut 2 Mio. Franken Investitionen gerechnet werden muss. Bei einer Restbetriebsdauer von 15 Jahren belaufen sich die Betriebskosten auf gut 5,8 Mio. Franken und werden 3,2 Mio. Franken Investitionen nötig.

In der Stadtverwaltung werden die Löhne nach den Anforderungen der Arbeitsstellen festgelegt, unabhängig vom Geschlecht der Stelleninhaber. Dies hält der Stadtrat in seiner Antwort auf die Interpellation von Monika Gähwiler-Brändle fest, welche den Beitritt zur Charta „Lohngleichheit im öffentlichen Sektor“ anregt. Der Rat will zuerst von Charta-Gemeinden erfahren, wie hoch der Umsetzungsaufwand bei einem Beitritt ist und auch ein „Monitoring Lohngleichheit“ prüfen.

Anträge zum eigenen Geschäftsreglement

Wenn das Parlament sein Geschäftsreglement so ergänzt, wie es das Präsidium vorschlägt, können Parlamentsmitglieder künftig Motionen oder Postulate einreichen, welche auf eine Änderung des Geschäftsreglements abzielen.

Die Parlamentssitzung vom Dienstag, 4. September 2018 im Fürstenlandsaal ist öffentlich. Die Sitzungsunterlagen sind auf www.gossau.ch im Navigationsbereich Politik/Stadtparlament aufgeschaltet. Dort finden sich auch weitere Informationen zum Gossauer Stadtparlament.


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