(Stadt Gossau) Das für 2019 budgetierte Plus von 1,4 Millionen Franken im Gossauer Stadthaushalt ist auf Reservebezüge zurückzuführen. Operativ wird der Stadthaushalt ein Minus schreiben. Die Stadtwerke rechnen auf allen drei Stufen der Erfolgsrechnung mit schwarzen Zahlen.
Erst einmal ist positiv hervorzuheben, dass der Stadtrat Gossau für 2019 im städtischen Haushalt ein positives Gesamtergebnis von 1‘402‘181 Millionen Franken budgetiert. Dies ist aber nur möglich, weil 4,1 Millionen Franken aus der Aufwertungsreserve bezogen und 1 Million Franken Buchgewinne aus Landverkäufen erwartet werden. Der Reservebezug ist eine Folge der Umstellung des Rechnungsmodells auf Anfang 2018. Bis ins Jahr 2032 müssen jährlich 4,1 Millionen Franken aus der Reserve bezogen werden.
Mehr Stellen durch Kita-Integration
Ohne diesen Reservebezug und den Buchgewinn sehen diese Zahlen im Gossauer Haushalt anders aus. Der Stadtrat erwartet ein negatives Betriebsergebnis von 3,7 Millionen Franken. Gegenüber 2018 steigen die Konsumausgaben (Kernaufwand) um rund 1,2 Millionen Franken an. Dies ist unter anderem da 12,8 „neue“ Stellen vorgesehen sind. Davon sind alleine sieben Stellen durch die Integration der Kita Gossau zu erklären. Diese Stellen sind aber nicht „neu“. Ebenso werden in der Verwaltung noch nicht besetzte Teilpensen für 2019 budgetiert und besetzt. Wirklich neu im Stellenplan vorgesehen sind 3,7 Stellen im Personalwesen, in den Informatikdiensten und in der Stadtplanung. In diesen Bereichen sieht der Stadtrat einen dringenden Nachhol- und Handlungsbedarf, da hohe Überstunden und Sicherheitsfragen anfallen, die mit bestehendem Personalbestand nicht mehr lösbar sind.
Mit rund 10 Millionen Franken liegen die geplanten Investitionen im mehrjährigen Schnitt. Im Bereich Verkehr sind Vorhaben für 2,6 Millionen Franken budgetiert, im Abwasserbereich sollen 2,4 Millionen investiert werden.
Stadtwerke mit positivem Betriebsergebnis
Bei den Stadtwerken wird 2019 auf allen drei Stufen der Erfolgsrechnung ein Plus erwartet. Das Gesamtergebnis ist mit 2‘206‘500 Franken budgetiert. Darin ist ein Bezug aus der Aufwertungsreserve von 1,9 Millionen Franken enthalten. Die ordentliche Ablieferung an den städtischen Haushalt beträgt unverändert 2,7 Millionen Franken. Die Stadtwerke planen Investitionen von 17,5 Millionen Franken, davon sind 3,6 Millionen im Elektrizitätsbereich und 1,6 Millionen Franken im Glasfasernetz vorgesehen.
Mittelfristig trübe Aussichten
Mit dem Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) zeigt der Stadtrat seine Finanzstrategie bis zum Jahr 2023 auf. Angestrebt werden ein Gleichgewicht im städtischen Haushalt, eine attraktive Steuerbelastung und ein hochstehendes Leistungsangebot. Finanziell sehen die Planwerte allerdings wenig rosig aus. Mit dem Cashflow können künftig die Investitionen nicht finanziert werden. Aktuell prognostiziert der Stadtrat eine Erfolgsrechnung 2020, die mit Krediten finanziert werden muss.
Griffige Massnahmen sind allerdings nicht so einfach zu definieren. Wesentliche Gründe liegen ausserhalb des direkten Einflussbereichs der Stadt. Die Steuervorlage 17, über die möglicherweise im Mai 2019 abgestimmt wird, der Bundesfinanzausgleich und Anpassungen im kantonalen Steuertarif werden den Gossauer Haushalt mit über drei Millionen Franken zusätzlich belasten.